Versuch einer Nachlese zur «Hildebrand-Affäre»

Ist denn nicht schon alles, wirklich alles gesagt zur «Hildbrand Affäre»? Nein, offenbar nicht. Es kommen immer noch neue Facetten der Interpretation zum Vorschein, was angesichts der Ungewöhnlichkeit und Rasanz der Vorgänge nicht erstaunt. Hier eine subjektive Nachlese:

1. Peter von Matt, Germanistikprofessor und einer der klügsten Köpfe der Schweiz, gab im «Tages-Anzeiger» vom 14. Januar 2012 zu bedenken, man hätte Hildebrand nicht zurücktreten lassen dürfen. Er sei «unersetzliches Kapital» dieses Landes: «Man löst nicht die Feuerwehr auf, wenn es überall im Dorf nach Brand riecht.» Dass sich ein Notenbankchef «moralisch korrekt» verhalte, sei in der Abwägung nur ein Interesse unter anderen. Was hatte Hildebrand in jenen Tagen sonst noch zu tun, Wichtigeres vielleicht? Blochers Partei betreibe eine systematische Boulevardisierung der Politik; das werde von einigen Medien boulevardisierend begleitet. Beide reduzierten die Komplexität der Dinge auf eine scheinhafte Einfachheit. Moralisiert werde, um Empörung zu erzeugen.

Als Jurist halte ich das Bild von der «aufgelösten Feuerwehr» nicht für überzeugend. Es ist wohl richtig, dass Nationalbankier Hildebrand nicht gegen klares Recht verstossen hat. Damit sind einige frühere Pauschalvorwürfe bereits erledigt. Aber neben dem gesetzten Recht gibt es noch die «Corporate Governance», das «Soft Law», den nicht voll ausgeschriebenen Verhaltenskodex, an den sich ein Nationalbankier halten muss. Dazu gehört, dass weder er noch seine Frau in unmittelbarer zeitlicher Nähe von Währungsentscheiden mit Währungen geschäften. Meist ist auch das «Soft Law» irgendwo an allgemeinen Rechtsregeln angehängt. So etwa sollen die beauftragten Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft (wie die Nationalbank eine ist) die «Interessen der Gesellschaft in guten Treuen wahren» (Art. 717 OR). Zu diesen Interessen gehört die Wahrung der Reputation des Schweizers im Kreise der anderen Notenbanker.

2. Ruedi Noser, IT-Unternehmer und freisinniger Nationalrat, ruft zugunsten von Hildebrand einen Personalführungsgrundsatz an: Ein Fehlverhalten sei zunächst anzumahnen, bevor die höhere Instanz zur Entlassung schreite («NZZ» vom 12. Januarn 2012). In der Tat habe die Familie Hildebrand am 15. August 400’000 Franken in Dollars gewechselt. Am folgenden Tag habe Hildebrand den Fehler erkannt und gemeldet. Der Leiter Recht und Dienste der Nationalbank habe darauf gepocht, dass das nicht mehr passieren dürfe, was – so Noser – auf einen «scharfen Verweis» hinauslaufe.

Im Hin und Her verspäteter Ehrenerklärungen, Abwiegelungen und widersprüchlicher E-Mails ist dieser Argumentationsstrang verlorengegangen. Denn in der ersten unprovozierten Erklärung der Nationalbank vom 23. Dezember 2011 hatte sich die Pressestelle noch gegen «Gerüchte aus unbekannter Quelle» über unzulässige Vermögensvorteile von Philipp Hildebrand verwahrt. Man habe alles «vertieft geprüft», und die Gerüchte hätten sich als «haltlos» erwiesen. Das wurde von den meisten Medien nachgebetet, ohne die alles andere als «vertiefte Überprüfung» zu hinterfragen. Ab 1. Januar 2012 kamen dann die Treffen zwischen Alt-Bundesrat Blocher und Bundespräsidentin Calmy-Rey an die Oberfläche. Blocher sei im Besitz von gestohlenen Dokumenten der Bank Sarasin gewesen – was der SVP-Vizepräsident zunächst abgeleugnet hatte. Plötzlich war die SVP hauptverdächtigt, am Stuhle des bei ihr ungeliebten Hildberand zu sägen. Irgendwann war die am Anfang mögliche Argumentation Nosers nicht mehr nutzbar. Hildebrands wiederholte und zumindest ungenaue Ehrenbehauptung – er erinnerte sich an gewisse E-Mails nicht mehr – hat dazu beigetragen.

Christian Wanner, Präsident der kantonalen Finanzdirektorenkonferenz, in der «Südostschweiz am Sonntag» (15. Januar 2012): «Ob Hildebrands Rücktritt nötig war, ist eine Frage; ob er richtig war, eine andere. Ich meine, sein Rücktritt war richtig».

3. Mich hat noch eine medienethische Besonderheit nachdenklich gestimmt. Auf die zu Beginn löchrige und polemisch überhöhte Beweiskette angesprochen («Gauner Hildebrand»), hatte «Weltwoche»-Hauptartikler Urs Paul Engeler in der «Basler Zeitung» am 7. Januar Kollegenfragen zu journalistischen Grundregeln beantwortet – Grundregeln wie etwa:

  • Journalisten veröffentlichen nur Informationen, deren Quellen ihnen bekannt sind.
  • Für eine anonyme Aussage ist eine zweite, von der ersten unabhängige Aussage zu beschaffen (nach einem Skandal um US-Präsident Nixon 1972 als «Watergate-Regel» bekannt [s. dazu auch hier]; der Chefredaktor der «Washington Post» hatte sie als Garant einer verantwortbaren Berichterstattung verordnet. Der «Post» blieben so Fehler erspart).

Zu diesen bewährten medienethischen Grundsätzen fiel Engeler ein: Das Gespräch mit dem Hauptzeugen sei abgesagt worden; er habe sich halt mit dessen Anwalt, dem Thurgauer SVP-Politiker Lei, begnügt. – «Wenn sich jeder Artikel auf zwei Quellen abstützen würde, würden Tageszeitungen höchstens im Wochenrhythmus erscheinen oder gar nicht».

Es schockiert mich, dass bewährte Grundsätze derart leichtfertig über Bord geworfen werden. Ein «Weltwoche»-Kollege von Engeler hatte in einem Tweet kommentiert: «Hauptsache, es explodierte». Eben.

Peter Studer war Chefredaktor von «Tages-Anzeiger» und Schweizer Fernsehen SF. Danach leitete er bis 2007 den Schweizer Presserat. Er publiziert über Medienrecht und Medienethik.

von Peter Studer | Kategorie: Mediensatz

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