Qualité populaire? – Ja bitte! Und wie!

Da waren sie wieder, die sagenhaften Schaumkrönchen. Dienstag dieser Woche, am traditionellen Dreikönigstreffen, wo sich die Schweizer Verleger mal wieder von Weisen aus dem Morgenlande inspirieren liessen. Und siehe, der Geist kam über sie und sie warden von Weisheit erfüllt, die, gehüllt in weich wattierte Sätze, ans Publikum transferiert wurde: «Die Lösung heisst ‹qualité populaire›».

Und es kam noch schaumiger: «Ein gutes Angebot ist die raison d’être.» Jedenfalls klangen so und ähnlich die feilgebotenen Rezepte gegen die Medienkrise. Diese ist ohnehin, wie Verbandspräsident Lebrument schon vor Längerem dekretierte, in Wahrheit bloss eine Fata Morgana, passend grad noch zum Ambiente eines Dreikönigstreffen.

Es war mal wieder viel von Qualitätsjournalismus die Rede, der gopfriedschtutz seinen Preis habe, den die Gläubigen aber nur noch murrend zu zahlen bereit seien, obwohl eine Wissenschaftlerin darlegte, nach ihrer Erkenntnis sei die Schmerzgrenze für Bezahlmedien noch lange nicht erreicht. Die Gläubigen seien schmerzresistenter als gemeinhin angenommen. Bei den Verlegern fiel dies auf fruchtbaren Boden, bei den Gläubigen eher auf steinigen.

Quasi-Duopol

Dann war erneut wieder viel von Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Vertraulichkeit die Rede. Ein Grossverlag – Ringer/Schweiz – verabschiedete sich bei dieser Gelegenheit offiziell und mit überaus imposanter Powerpoint-Präsentation aus dem illustren Kreis der publizistischen Trinität der Schweizer Qualitätsmedien (Ringer, Tamedia, NZZ): Man verstehe sich fortan als durchgestylte Entertainment Company, in der alles mit allem zusammenhängt, irgendwie, vööööllig unabhängig von anderen wirtschaftlichen Aktivitäten, die man massiv intensivieren wolle und die halt auch mit allem zusammenhängen. Irgendwie.

Bleibt also noch das Quasi-Duopol der Grossverlage Tamedia und NZZ übrig, die einen grossen Teil des deutschsprachigen Print- und Onlinemedien-Geschäfts der Schweiz abdecken. In aller Unabhängigkeit, versteht sich.

Could you explain, please?

Leicht eingedöst nach all dem seraphischen Wortgeklingel musste ich mich an jener Stelle, wo so hartnäckig von publizistischer Unabhängigkeit die Rede war, eines Telefonanrufs erinnern, der mich kürzlich aus Washington ereilte. John, den ich bis dahin nicht kannte, war brennend an einem Medienspiegel-Beitrag interessiert, den er gelesen hatte und der sich mit dem Whistleblower-Fall Elmer befasste. John, wie ein kurzer Web-Check ergab, ist ein erfahrener Produzent von TV-Dokus. Er war über den Fall des ehemaligen Revisors der Zürcher Privatbank Julius Bär, Rudolf Elmer, besser informiert als ich, weit besser. In den USA und in London sei der Fall ein Thema und am 17. Januar gäbe es dort dazu eine Pressekonferenz. «Why not in Switzerland, could you explain, please?»

Ja: Why not?

Der Kollege aus Washington hatte mich mit seinem Wissensvorsprung beschämt. Notgedrungen kniete ich mich tiefer in jene Akten, über die ich in Schweizer Medien so gut wie nichts erfahren hatte. Einzig der «Sonntag» – im provinziellen Aarau etwas auf Distanz zu Big Apple Zürich – stieg darauf ein und begehrte mehr zu wissen (z.B. hier oder hier). Der Fall schwelt, konsequent ignoriert, schon seit fast acht Jahren. Dabei sind die Akten (http://www.elmerconsulting.com/) spannend. Sie belegen die durchorganisierte Kette der global vernetzten Schwarzgeld-Industrie, ein Billionengeschäft, dessen zentrale Drehscheibe nach wie vor die Schweiz ist. Und es weiterhin bleibt. Mit noch ein wenig erhöhter Drehzahl.

No chance!

Etwas zäh zu lesen, dafür besonders aussagestark ist der Ablehnungbescheid der Steuerrekurskommission Zürich: Er belegt en détail, wie das Bankgeheimnis zum Schutz von Steuerhinterziehern und -betrügern im Inland bis heute gehandhabt wird. Nicht zum Schutz der Ehrlichen – wozu Gesetze in einem Rechtsstaat da sind –, sondern bewusst zum Schutz von Steuerkriminellen.

Selbst wer mit detaillierten Angaben, Fakten und Beweisen auf Steuerhinterziehung massiven Ausmasses aufmerksam machen kann und will (allein in den von Elmer aufgedeckten Fällen geht es um Dutzende von Millionen Franken, die der Schweizer Staatskasse entgingen), hat keine Chance, bei hiesigen Behörde Gehör zu finden, sofern er nicht unmittelbar Opfer solcher Machenschaften ist. Im Gegenteil: Er wird selber belangt und vor Gericht gestellt, wie Rudolf Elmer am 19. Januar vor dem Bezirksgericht Zürich. Selbst die Eidgenössische Steuerverwaltung, die am Elmer-Material interessiert war, kam da nicht heran. Sie hätte sich, wie Elmer, strafbar gemacht, obwohl sie sehr gute Gründe zum Verdacht hatte, dass es um Dutzende Millionen geht, um die der Schweizer Fiskus geprellt wurde. No chance! Der Staat steht als Depp da.

Irgendwie anders

Ein Rechtsstaat sieht irgendwie anders aus. Und Medien, die sich das nicht länger gefallen lassen, benehmen sich ebenfalls irgendwie anders. Zusammenhänge werden kaum hergestellt. Allein im letzten Jahr musste die UBS 700 Millionen Dollar an Strafe wegen aktiver Beihilfe zu Steuerbetrug und Steuerhinterziehung bezahlen, was nur durch einen Whistleblower aufflog. Die Deutsche Bank war mit 500 Millionen Dollar dabei (ein erheblicher Teil lief via Schweizer Niederlassung). Die LGT Group, Vaduz, kam mit 50 Millionen Euro wegen aktiver Beihilfe zur Steuerhinterziehung zur Kasse. Die CS wird noch folgen: Eine einzige gestohlene CD erbrachte eine Milliarde Euro für den deutschen Fiskus.

Das zeigt die Dimension, um die es hier geht, ein globales durchorganisiertes Geschäft. Diese Kanäle sind nur mit Wistleblowern offenzulegen. In der Schweiz wird diese Spezies hingegen verfolgt, statt jenen, die Staaten und damit die Allgemeinheit noch viel mehr schädigen als jeder Datendieb. Zwar ist ein Whistleblowergesetz in der Vernehmlassung, aber es bringt zum heutigen Zustand – logisch – keine Verbesserung. Dafür sorgt die entsprechende parlamentarische Lobby. Den wenigsten Schweizern ist klar, was hier gespielt wird, weil es ihnen niemand sagt, weder Regierung noch Parteien noch Medien. Auch die Justiz hält, bis auf wenige mutige Ausnahmen, den Mund. L’omertà. Das ist in einem Rechtsstaat unerträglich. Die Rechtsgleichheit vor dem Gesetz wird aufgehoben. Dabei ahnt mindestens die Hälfte der Bevölkerung, worum es wirklich geht. In einer Repräsentativumfrage 2009 teilten 50 Prozent der Befragten die Einschätzung, man werfe der Schweiz zurecht vor, Steuerflüchtlingen Unterschlupf zu bieten.

Der Substitut

Der Wistleblower Elmer selber räumt ein, jahrelang «Handlanger der Unmoral» gewesen zu sein, und auch als Whistleblower ein paar Dinge getan zu haben, die er heute bereut. Aber gerade deswegen weiss er als Insider, um welche Dimensionen es hier geht, wie professionell die Schwarzgeld-Industrie organisiert ist, inklusive renommierte Zürcher Anwaltskanzleien wie Bär & Karrer, eine der grössten der Schweiz.

Dort arbeitete in der fragliche Zeit auch ein Substitut namens Pietro Supino, heute VR-Präsident der Tamedia, des mittlerweile grössten Medienkonzerns innerhalb der Schweiz. In einer persönlichen Stellungnahme schrieb Supino auf Medienspiegel.ch, irgendwas sei da wohl gewesen, aber es wäre «nicht sachgerecht, mir in diesem Zusammenhang ein bedeutsame Rolle zuzuschreiben». Das wäre tatsächlich nicht sachgerecht: Er hatte mit seinen Unterschriften eine wenig ruhmreiche Strohmann-Funktion übernommen.

Es muss mir niemand erzählen wollen, dass Tamedia-Journalisten über diesen Fall unbefangen berichten könnten. Jedenfalls hat kein einziges Tamedia-Objekt den Fall je näher untersucht. Alle Verbindungen zu Pietro Supino wurden wortlos umschifft.

Gut vorgespurt

Dann gibt es ja noch die «NZZ». Die zweite grosse Nummer im Quasi-Duopol der wichtigsten Schweizer Tages- und Sonntagsmedien. Dort steht ab April 2011 Dr. Konrad Hummler an der Spitze des Verwaltungsrats. Der Privatbankier (Wegelin & Co., St. Gallen) räumt offen ein, Steuerhinterzieher mit offenen Armen zu empfangen. Er reist nicht mehr in die USA, weil er dort womöglich auf der Stelle festgenommen würde. Ungerührt attestierte Hummler einem andern Land, nämlich Deutschland, in einem Interview, «ein Unrechtsstaat» zu sein. Das spurt vor, und jede und jeder in der «NZZ»-Redaktion und in anverwandten Blättern weiss, was es bedeutet, wenn der Präsident in Spe die Kanone lädt. Private Interessen und mediale Möglichkeiten vermischen sich hier aufs Feinste. Und es muss mir niemand erzählen, zwischen VR und Redaktion gebe es eine «chinesische Mauer». Für solche Geschichten aus dem Märchenbuch bin ich einfach zu alt.

Mitglied der Geschäftsleitung der Bank Wegelin ist seit 2010 ein gewisser Dave Zollinger, bis dahin leitender Staatsanwalt und Chef der Abteilung Geldwäscherei und Amtshilfe in Zürich. Ein Mann mit intimem Insiderwissen. Hummler und Zollinger arbeiten sehr aktiv an der Vorbereitung zum Gesetz zur Abgeltungssteuer mit, das derzeit mit Deutschland verhandelt wird. Der tiefe Griff in die Trickkiste ist garantiert. Das ist nicht verboten. Es ist aber ebenso wenig verboten, sich intensive Gedanken über all diese Zusammenhänge zu machen.

Und dann wäre da noch der Kollege John in Washington, der auf meine Antwort auf die Frage wartet: «Why not in Switzerland, could you explain, please?»

Ja, warum bloss?

Fred David ist seit 40 Jahren Journalist (u.a. «Spiegel»-Redaktor, Auslandkorrespondent der «Weltwoche», Chefredaktor von «Cash»). Er lebt heute als freier Autor in St. Gallen. Was er hier schreibt, ist seine persönliche Meinung.

von Fred David | Kategorie: Mediensatz

5 Bemerkungen zu «Qualité populaire? – Ja bitte! Und wie!»

  1. Ueli & Ruedi:

    … und wenn Hans aus Bern anrufen und fragen wuerde, wie denn das mit der Politikberichterstattung in good old Switzerland genau funktioniere: Why wird ueber die waehlerstaerkste Partei der Schweiz Mikrofonstaender- Journalismus betrieben, aus Furcht vor Leserbriefen und Beschwerden auch die nichtssagendste Pressekonferenz abgefeiert, im Wahljahr artig das Fragen-Stellen eingestellt und der Klickraten- Mentalitaet auch in nicht Klickraten- verpflichteten Redaktionen gehuldigt. Ist das allenfalls Demokratie-relevant, oder ist der Zug schon laengst abgefahren im Land der Diskussionen ueber statt des Produzierens von Qualitaetsjournalismus?

    Why, wuerde Hans fragen.

  2. Fred David:

    @)Ueli & Ruedi: Ja, why?

    Anderes Beispiel: Würden unser heimisches Teevau, das neuerding „qualité populaire“ verspricht oder andere unserer Qualitätsmedien populaire von sich aus einen solchen Film sich getrauen, wie ihn am 12. Januar die ARD auf Panorama – trotz scharfer juristischer Drohungen – gesendet hat? Thema: Die Machenschaften des Finanzdienstleisters AWD und seine intimen Beziehungen zur Politik.

    Die wenigsten Schweizer wissen – weil’s ihnen kaum jemand sagt – dass AWD ein hundertprozentiges Schweizer Unternehmen ist, dass es unter diesem Namen auch bei uns aktiv ist, dass AWD eine Tochter von Swiss Life ist und dass der Gründer von AWD, der „Drückerkönig“ Carsten Maschmeyer, grösster Aktionär von Swiss Life ist und damit faktisch in der guten alten „Rentenanstalt“ in Zürich seit Jahren das Sagen hat.

    Für Swiss Life ist Deutschland der mit Abstand wichtigste Markt und der Finanzdienstleister AWD ist ihr Kundenzutreiber. Weiss man alles schon lange, aber welcher Schweizer Medienkonsument kennt die Zusammenhänge? Woher denn auch?

    Eben: WHY?

  3. Fred David:

    Langsam kommt etwas Bewegung in die Szene. Heute Montag (17.1.) befasst sich der „Tages-Anzeiger“ mit dem Fall Elmer. Am 12.Januar brachte die SF-Rundschau einen Beitrag dazu.

    Die gespielte Uebrraschung, der Ex-Bankrevisor Rudolf Elmer sei ja gar keine Lichtgestalt, schlägt dabei deutlich durch. Offenbar erwartet man ausgerechnet in der Finanzindustrie selbstlose Helden (immerhin: Elmer nahm kein Geld, was in diesen Sphären, wie man weiss, schon eine ganze Menge bedeutet).

    Ob er Dokumente gefälscht und Drohbriefe geschrieben hat, wird das Gericht klären, aber auch eine Antwort darauf finden müssen, wie weit das Bankgeheimnis dunkle Machenschaften der Klägerseite schützen darf.

    Es geht nicht so sehr um Einzelfälle (die dienen als Beleg), auch nicht um eine einzelne Bank, sondern um die Offenlegung eines weltumspannenden, durchorganisierten Systems zur Beihilfe von Steuerhinterziehung und -betrug grössten Ausmasses.

    Die Tricksereien via Cayman-Islands (dort arbeitete Elmer für die Bank Bär) sind dabei gleichfalls nur ein Beispiel, wie’s eben hinter Glanzfassaden auch läuft.

    Die Schweiz, das erste Off-Shore-Land der Welt überhaupt, spielt dabei eine der Hauptrollen, nicht zuletzt mit ihren einschlägigen Gesetzen. Das gilt nach wie vor.

    Diese verschlungenen Kanäle sind nur von Whistleblowern aus dem Innersten aufzudecken. Von ihnen – die selbst jahrelang das Spiel mitgespielt haben – zu verlangen, sie müssten dann aber absolut blütenreine Westen haben, damit man gewillt ist, ihre Informationen ernst zu nehmen, ist weltfremd.

    Wer diesem System mit offen gelegtem Insiderwissen gefährlich wird, hat es mit aller Macht gegen sich. Und diese Macht ist gewaltig. Elmer bekam sie brachial zu spüren. Er ist nicht der erste.

    Dass eine Schweizer Bank seinen leitenden Mitarbeiter einem entwürdigenden Lügendetektorentest aussetzt (welcher Bankier würde den bestehen?) und aggressive Privatdetektive auf den ehemals sehr geschätzten Mitarbeiter hetzt – es gibt dazu Polizeiprotokolle -, ist bei allen möglichen Verfehlungen des Mitarbeiters gefälligst zu berücksichtigen. Und auch die Tatsache, dass er keine Chance hat, gegen diese Vorgänge gerichtlich anzugehen.

    Das geschieht aber nicht. Elmer und seinesgleichen werden isoliert, bekämpft und vernichtet.

    Die „Süddeutsche Zeitung“ formulierte schon im April 2008: „In der Heimat ist sein Ruf längst ruiniert. Viele Medien haben sich mehr mit Elmers Fehlern beschäftigt als mit der Bank Julius Bär. Die „Sonntagszeitung“ stellte ihn als psychisch Kranken dar, der an Verfolgungswahn leide. Seine Ängste, seine unübersichtliche Taktik wecken mehr Interesse als die Missstände, die er aufdeckt.“

    …“als die Missstände, die er aufdeckt“….

    Schweizer Medien schreiben und berichten, mit wenigen Ausnahmen, konsequent daran vorbei.

    Warum bloss?

  4. auf ihre frage „warum bloss?“ hat heise ein paar antworten, die man auch gerne in einer schweizer zeitung gelesen hätte:
    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34023/1.html

  5. Fred David:

    Mal wieder ist der „Sonntag“ (am 23.1.10) – in Aarau etwas weiter weg von den üblichen Einflüsterern sitzend – soweit erkennbar das einzige Medium, das den Ehrgeiz hat zu erforschen , was wirklich hinter der sich ins Gespenstische entwickelden Elmer-Affäre steckt.

    «Das Vorgehen der Schweiz befremdet mich», sagt („Wikileaks“-Gründer Julian) Assange gegenüber der Zeitung «Der Sonntag». «Herr Elmer sitzt im Gefängnis, weil er auf ein kriminelles Offshore-System zur Hinterziehung von Steuern hinweist, in dem Schweizer Banken eine führende Rolle einnehmen», so Assange weiter. «Statt diese Offshore-Strukturen zu untersuchen und Steuerbetrüger zu verfolgen, wird Rudolf Elmer von den Schweizer Behörden verfolgt».

    Das Problem der Offshore-Strukturen sei nicht allein ein «Fall Schweiz», betont Assange, der sich telefonisch über einen Wikileaks-Mittelsmann äussert. Auch andere international tätige Banken seien an diesem System beteiligt, das den Steuerbehörden weltweit 22 Billionen Dollar entziehe. «Elmers erneute Verhaftung erhöht die Dringlichkeit, seine Daten zu prüfen und schnellstmöglichst zu veröffentlichen», so Assange. Er warnt: «Die Schweiz rückt sich mit ihrem Vorgehen gegen Elmer selber in den Fokus.“

    Immerhin: 20minuten onlien zitierte den „Sonntag“, was unter den gegebenen Umständen schon hoch anzurechnen ist.

    Ich frage schon gar nicht mehr, warum diese mediale „Omerta“ bei solchen Themen nahezu flächendeckend funktioniert, mit den oben erwähnten üblichen Ausnahmen.

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