Habermas und die Heuschrecken

Jürgen Habermas, Altmeister der kritischen Theorie (nebst vielem anderen) will die Welt nicht nur interpretieren, sondern sie auch verändern. Zum Beispiel wenn es um den Verkauf der «Süddeutschen Zeitung» geht. Habermas fürchtet, wie er kürzlich der «Süddeutschen» selber anvertraut hat, dass «eine der beiden besten überregionalen Tageszeitungen der Bundesrepublik in die Hände von Finanzinvestoren, börsennotierten Konzernen oder grossen Medienunternehmern gerät.» Habermas hat heftigen Widerspruch und warme Zustimmung geerntet (danke, «Medienlese.com», für die Hinweise).

Da haben wir sie also wieder, die Heuschreckendebatte. Die «NZZ» hatte sie auf die Medienszene übertragen und ihr damit einen neuen Dreh und neuen Schwung gegeben. Erstaunlich, wie wenig sich dabei die Argumente des Wirtschaftsblatts von denen des Mit-Vordenkers der 68er-Bewegung unterscheiden. «NZZ»-Auslandchef Hansrudolf Kamer leitartikelte über den drohenden Verkauf traditionsreicher Medienunternehmen an «Private-Equity-Unternehmen, egozentrische Milliardäre, internationale Medienkonglomerate und andere mehr». Damit werde publizistische Qualität etwas gar Schrecklichem untergeordnet: «dem normalen Prinzip der Gewinnmaximierung».

Bei Habermas, dem alten Linken, tönt diese Kapitalismuskritik gar nicht so anders, wenn auch irgendwie eingeübter, gepflegter. Er bezeichnet Gewinnmaximierung als «Organisationsprinzip», das, flächendeckend eingeführt, zu «politisch-kulturellen Flurschäden» führe.

Wem an der «NZZ» bange wird, kann sich beruhigen: In den Gegenmassnahmen sind sich Wirtschaftsblatt und Habermas denn doch nicht einig. Kamer befürchtet von staatlicher Regulierung, dass sie das Kind mit dem Bade ausschütten würde. Er plädiert für Augenmass, Tiefenschärfe, Unvoreingenommenheit, Mut zur eigenen Meinung und Differenzierungsvermögen. Denn diese seien «immer noch das wirkungsvollste DDT, mit dem die Heuschrecken bekämpft werden können». Die Antwort auf die Frage, warum guter Journalsmus im Widerspruch zum «normalen Prinzip der Gewinnmaximierung» stehen soll, bleibt er uns aber schuldig.

Habermas dagegen plädiert für eine staatliche Subventionierung der Presse. Ihm geht es um die «Grundversorgung der Demokratie» mit einer Form öffentlicher Debatten, die nur Zeitungen leisten könnten. Der Markt erfülle diese Funktion nur solange, «wie die ökonomischen Gesetzmässigkeiten nicht in die Poren der kulturellen und politischen Inhalte eindringen». Dass der Markt versagt, und darum subventionierendes Eingreifen des Staats notwendig ist, bleibt bei Habermas aber eine Behauptung.

Man darf in dieser Debatte denn auch daran erinnern, dass keines der von Kamer und Habermas hoch gelobten Qualitätsblätter allein aus Idealismus finanziert, geschrieben und gedruckt wird. Bei vielen war gerade die Gewinnmaximierung der Anstoss zu ihrer Gründung. Bei anderen liessen und lassen sich Besitzer und Angestellte den Idealismus aus (oft immer noch üppig fliessenden) Renditen der Pressebranche reich entgelten. Die Pressegeschichte ist geradezu überbevölkert von egozentrischen Milliardären (oder wenigstens Millionären), die es sich eben gerade darum leisten wollten und konnten, an ihre Presseprodukte auch andere Massstäbe als den kurzfristigen Profit anzulegen. Ein paar davon sind auch Aktionäre der «NZZ».

Und – um ein historisches Argument zu bemühen – die entstehende bürgerliche Marktwirtschaft war zu Beginn der Pressegeschichte überhaupt die Voraussetzung für moderne Gesellschaften. Oder, wie Habermas selber schreibt: «Der Markt hat einst die Bühne gebildet, auf der sich subversive Gedanken von staatlicher Unterdrückung emanzipieren konnten.»

Wer mit der Giftspritze auf Heuschrecken schiesst oder mit Staatssubventionen einen Schutzwall um die Presse aufschüttet, muss sich auch fragen lassen, ob er damit nicht gerade an den Grundlagen dessen rüttelt, was er schützen möchte.

Liberale, aufgeklärte Geister sollten sich auch daran halten, was der deutsche Verfassungsrechtler Ernst Wolfgang Böckenförde über die moderne Demokratie gesagt hat: Sie lebt von Voraussetzungen, die sie selbst nicht garantieren kann. Der freiheitliche Staat kann den politischen Dialog nicht befehlen, auch nicht mit der Subventionsgiesskanne. Er würde damit genau die Freiheit einschränken und die demokratische Debatte gängeln, die er gewährleisten soll.

Edgar Schuler ist Redaktor am «Tages-Anzeiger». Was er hier schreibt, ist seine persönliche Meinung.

von Edgar Schuler | Kategorie: Mediensatz

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